Betäubungsmittelgesetz

Das Betäubungsmittelgesetz, kurz BtMG, ist eine rechtliche Regelung, die sich mit verschiedenen Aspekten im Umgang mit bewusstseinsverändernden Substanzen befasst. Diese Regelungen betreffen den Besitz, den Handel sowie die Herstellung oder den Anbau solcher Substanzen. Im folgenden Text wollen wir genauer auf die verschiedenen Abschnitte dieses Gesetzes eingehen.

§ 1 Begrifflichkeit

Im ersten Abschnitt des Gesetzes wird definiert, dass das Betäubungsmittelgesetz den Umgang mit bewusstseinsverändernden Substanzen regelt. Diese Substanzen werden allgemein als Betäubungsmittel bezeichnet, wobei es bestimmte Substanzen gibt, die gemäß dem Gesetz verboten sind. Die genaue Auflistung dieser verbotenen Substanzen findet sich in Anhang I und Anhang II des Gesetzes.

§ 2 Besitz

Der zweite Abschnitt des Gesetzes befasst sich mit dem Besitz von Betäubungsmitteln nach Anhang I und illegalen Substanzen nach Anhang II. Dieser Besitz ist grundsätzlich strafbar, es sei denn, es liegt eine Lizenz vor, die vom Department of Justice (DOJ) erstellt wurde. Diese Lizenz ermöglicht es, bestimmte Substanzen und Betäubungsmittel unter bestimmten kontrollierten Bedingungen zu besitzen.

Es gibt jedoch eine Ausnahme: 

Der Besitz von Cannabis und daraus hergestellten Endprodukten, wie beispielsweise Joints, ist zum Zwecke des Eigenbedarfs erlaubt. Hierbei ist zu beachten, dass der Eigenbedarf ab einer Menge von mehr als 3 Gramm umgerechnet 3 Joints wieder als illegal eingestuft wird und beschlagnahmt wird.

§ 3 Anbau und Herstellung

Im dritten Abschnitt des Gesetzes wird die Herstellung von Betäubungsmitteln und illegalen Substanzen als strafbar erklärt. Auch hier kann, ähnlich wie beim Besitz, unter bestimmten Umständen eine Lizenz des DOJ die Herstellung erlauben, sofern sie im kontrollierten Rahmen stattfindet.

Der Anbau von Betäubungsmitteln, ist verboten.

  1. Wer in seinem Garten oder auf öffentlichen Plätzen z.B. (Hub, Wiesen, Sportplätzen) Cannabis anbaut, begeht eine Straftat.
  2. Das sammeln von Chemikalien und andere Pflanzliche Substanzen die zur Herstellung von Drogen benötigt werden, ist verboten und zählt als Straftat
  3. Das mitführen von Chemikalien und Drogen im Auto, Rucksack stellt nur eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldstrafe, Haftstrafe und das Beschlagnahmen dieser führt

§ 3.1 Handel in kleinen Mengen

Der nächste Abschnitt, § 3.1, beschäftigt sich mit dem Handel und Ankauf von Betäubungsmitteln und illegalen Substanzen in kleinen Mengen <10. Dies ist ebenfalls grundsätzlich strafbar.

§ 3.2 Handel in großen Mengen

Schließlich behandelt der Abschnitt § 3.2 den Handel und Ankauf von Betäubungsmitteln und illegalen Substanzen in großen Mengen. In diesem Fall wird der Handel als "große Menge" betrachtet, wenn es sich um 10 Einheiten oder mehr handelt.

Strafmaß

Jeglicher illegale Zusammenhang mit Betäubungsmitteln (§2, §3, §3.1, §3.2 des BtMG) sind strafbar und werden mit einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe bestraft. Hierzu zählt auch der Versuch, dieser ist ebenfalls strafbar.

Insgesamt stellt das Betäubungsmittelgesetz eine umfassende rechtliche Grundlage dar, um den Umgang mit bewusstseinsverändernden Substanzen zu regeln und sicherzustellen, dass dies im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit geschieht. Es definiert klare Grenzen für Besitz, Herstellung und Handel und ermöglicht gleichzeitig Ausnahmen für den Eigenbedarf sowie für kontrollierte wissenschaftliche und medizinische Zwecke.

Anlage I - Betäubungsmittel

Nr           Bezeichnung 

1            Cannabis ( "Marihuana" )

2              Methamphetamin ( "Crystal Meth" )

3              Lysergsäurediethylamid ( "LSD oder Acid" ) 

4              Benzoylecgoninmethylester  ( "Kokain" ) 

Anlage II - Illegale Substanzen

Nr           Bezeichnung

1 Kokainhydrochlorid

2 Ammoniak

3 Rohopium

4 Schlafmohns (Papaver somniferum)

5 Amphetamin und Metamphetamine

6 Lysergsäurediethylamid

7 Tetrahydrocannabinol (THC) & Cannabinoide / Knospen

8 Methadon & Levomethadon

9 Serotonin, Dopamin, 

10 Methylenedioxy-N-Methylamphetamine

11 Erythroxylon coca

12 Dimethylamin